Aktuelle Hinweise und Ankündigungen
Was gibt es Neues? - Hier finden Sie aktuelle Hinweise, geplante
Vorträge und ein Archiv älterer Neuigkeiten.
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Neuigkeiten
Anfang März wurde das Notfallsanitätergesetz um einen § 2a NotSanG ergänzt, mit
dem Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern erstmals unter bestimmten
Umständen die Ausübung der Heilkunde erlaubt wurde.
Über das Gesetzgebungsverfahren, Inhalt und Auslegung der neuen Vorschrift
und deren straf-, zivil- und arbeitsrechtliche Bedeutung haben
-
Prof. Dr. Andreas Pitz
von der Hochschule Mannheim,
-
Markus Eitzer, Stadtrechtsrat bei der Stadt Mannheim,
-
und ich
im Podcast Sozial- und Gesundheitsrecht
von Prof. Dr. Pitz in der Folge
§ 2a Notfallsanitätergesetz - Wie weit geht die Heilkundeausübung?
geprochen.
29.04.2021
Im März wurde der Gesetzgeber sehr fleißig und hat - angesichts des nahenden
Endes der Legislaturperiode - eine Reihe von Gesetzen mit straf(prozess)rechtlicher
Bedeutung verabschiedet.
Dabei wirkt die Gesetzgebungstätigkeit rund um das
Gesetz zur Anpassung der Regelungen über die Bestandsdatenauskunft leicht
chaotisch, weil dieses Gesetz die am selben Tage (!) verkündeten Gesetze
zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität und zur
Neustrukturierung des Zollfahndungsdienstgesetzes direkt wieder abändert und
das Inkrafttreten vorverlegt bzw. die jeweiligen Änderungen rund um die
Beauskunftung von Bestands-, Verkehrs- und Nutzungsdaten wieder komplett
kassiert.
18.04.2021
Der BeckOK-BtMG wurde auf die 10. Edition
aktualisiert; er befindet sich nunmehr auf dem Bearbeitungsstand vom 15.03.2021.
Meine Kommentierung habe ich insbesondere im Bereich des ärztlichen Umgangs mit
Betäubungsmitteln (Indikationsstellung unter Rückgriff auf Befunde Dritter,
Überschreitungen der Verschreibungshöchstmengen, Umgang mit Verschreibungen)
ergänzt, um die wesentlichen Vorgaben auf einen Blick überschaubar zu machen
und so von dort aus gezielt auf die Einzelkommentierungen der BtMVV zugreifen zu
können.
12.04.2021
Bereits im vergangenen Jahr kam - zusammen mit dem öffentlichen Leben - meine
Vortragstätigkeit weitgehend zum Stillstand. Doch auch 2021 werden einige
optimistisch geplante Veranstaltungen aufgrund der COVID-19-Pandemie
erneut ausfallen oder in verkürzter Form bzw. online stattfinden müssen.
20.01.2021
(13.04.2021)
Vorträge
Folgende Vorträge sind in der nächsten Zeit geplant:
Nähere Informationen finden Sie auf der jeweiligen Vortragsseite.
Dort erfahren Sie auch, ob der Vortrag öffentlich oder zumindest
nach Anmeldung zugänglich ist, den Vortragsort und die geplanten
Inhalte.
Eventuelle Rückfragen beantworte ich Ihnen gerne.
Frühere Vorträge
Eine Übersicht meiner früheren Vorträge - ggf. mit ergänzenden Links,
bspw. zu den Vortragsfolien - finden Sie im
Vortragsarchiv.
Ältere Nachrichten
- 30.01.2021: Jahresrückblick 2020
- 04.12.2020: Gesetzgebungsübersicht Straf(prozess)recht aktualisiert
- 20.10.2020: Verabreichung von Betäubungsmitteln durch Rettungsfachpersonal
- 01.09.2020: Schweigepflicht und Zeugnisverweigerungsrecht im Rettungsdienst
- 17.07.2020: BeckOK-BtMG - 7. Edition erschienen
- 24.06.2020: Kommentar zum Betäubungsmittelrecht erschienen
- 15.05.2020: Gesetzgebungsübersicht Straf(prozess)recht aktualisiert
- 06.05.2020: Ausübung der Heilkunde durch Rettungsfachpersonal
- 09.04.2020: Rechtsfragen rund um die Corona-Pandemie
- 02.04.2020: Wechsel von Google Analytics zu Fathom
- 31.03.2020: BeckOK-BtMG - 6. Edition erschienen
- 23.03.2020: Vorträge fallen aus
- 12.02.2020: BeckOK-BtMG - 5. Edition erschienen
- 31.01.2020: Jahresrückblick 2019
- 14.01.2020: Gesetzgebungsübersicht Straf(prozess)recht aktualisiert
- 09.12.2019: Umgang mit Betäubungsmitteln im Rettungsdienst
- 10.10.2019: BeckOK-BtMG - 4. Edition erschienen
- 05.09.2019: Gesetzgebungsübersicht Straf(prozess)recht aktualisiert
- 16.05.2019: Gesetzgebungsübersicht Straf(prozess)recht aktualisiert
- 16.04.2019: BeckOK-BtMG - 2. Edition erschienen
- 28.01.2019: Gesetzgebungsübersicht Straf(prozess)recht aktualisiert
- 21.01.2019: Jahresrückblick 2018
- 20.12.2018: Beck’scher Online-Kommentar zum Betäubungsmittelrecht erschienen
- 22.11.2018: Rechtliche Grenzen erlaubten Selbstschutzes im Rettungsdienst
- 08.10.2018: Übersichten zu Vortragsthemen und -veranstaltern
- 04.06.2018: Google Custom Search entfernt
- 27.05.2018: Die Datenschutzgrundverordnung ist da!
- 03.05.2018: Social-Media-Buttons
- 01.05.2018: Gesetzgebungsübersicht Straf(prozess)recht
- 18.03.2018: Einsatz von Google reCAPTCHA
- 10.01.2018: Jahresrückblick 2017
- 20.03.2017: Wechsel von Piwik zu Google Analytics
- 24.02.2017: Broschüren und Ratgeber zum Antikorruptionsgesetz
- 04.01.2017: Jahresrückblick 2016
- 30.09.2016: Der zahnärztliche Sachverständige im Strafverfahren
- 03.08.2016: Korruptionsbekämpfung aus Sicht der Staatsanwaltschaft
- 17.07.2016: thomas-hochstein.de redesigned
- 05.06.2016: Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen in Kraft getreten
- 07.01.2016: Jahresrückblick 2015
- 24.04.2015: Offene Fachtagung “Health and Crime”
- 19.04.2015: 6. Fachtag “JRK & Schule” in Mainz
- 11.04.2015: 4. Dresdner Medizinrechtssymposium
- 26.01.2015: Jahresrückblick 2014
- 13.11.2014: Tagungsband zur Telemedicus-Sommerkonferenz 2014 erschienen
- 26.09.2014: Webstatistik via Piwik
- 06.09.2014: Weblog “hiesige Meinung” eingerichtet
- 07.08.2014: LKZ: “Ermittler dürfen fast alles”
- 16.04.2014: Relaunch der Website