Die Stumpf + Kossendey Verlagsgesellschaft mbH hat sich entschlossen, in der Ausgabe 09/20 ihrer Zeitschrift “Rettungsdienst” den Schwerpunkt auf das Thema “Recht” zu legen. Sieben Autoren haben dazu ihre Beiträge geleistet:

Rechtsanwalt Guido C. Bischof hat sich mit arbeitsrechtlichen Fragen rund um den Dienstplan befasst, Rechtsanwalt Prof. Dr. Dr. Karsten Fehn mit primär medizinproduktrechtlichen Fragen rund um AED. Dem Dauerbrenner “Sonder- und Wegerechte im Straßenverkehr” widmet sich DirAG Ralf Tries, Rechtsanwalt Jörg Müssig schreibt über Zuständigkeitsfragen bei bundesweiten Ereignissen unter besonderer Berücksichtigung von Pandemien, und Rechtsanwalt Frank Sarangi bietet unter dem Schlagwort “Rettungsdienst 4.0” einen praxisbezogenen Überblick über Telemedizin und Delegation. VRLG Johannes Brose schließt mit einem Beitrag zum Thema “Organisations- und Dokumentationspflichten” an seine Reihe “Aufklärung, Einwilligung und Dokumentation im Rettungsdienst” an, und last but not least habe ich mich im Rahmen der “Zertifizierten Fortbildung” unter der Überschrift

Reden ist Silber, Schweigen Gold:
Schweigepflicht und Zeugnisverweigerungsrecht

mit einem Artikel beteiligt.

Auf S. 32-37 findet sich - notwendigerweise in geraffter Form - eine Zusammenstellung der wichtigsten, auch praxisrelevanten Fragen mit den zugehörigen rechtlichen Grundlagen:

• Aus welchen verschiedenen Rechtsquellen ergeben sich Schweigeverpflichtungen und verwandte Pflichten (Datenschutz, Sozialgeheimnis), und wie sind sie von Zeugnisverweigerungsrechten abzugrenzen?
• Wer unterliegt der strafrechtlichen Schweigepflicht aus dem (vor einiger Zeit geänderten) § 203 StGB?
• Wie weit geht diese Schweigepflicht?
• In welchen Fällen, auf welche Weise und durch wen kann von ihr entbunden werden?
• Wann muss oder darf die Schweigepflicht befugt gebrochen werden?
• Welche rechtlichen Folgen kann eine (unbefugte) Verletzung der Schweigepflicht haben?
• Welche Bedeutung hat das Zeugnisverweigerungsrecht, und in welchem Zusammenhang steht es mit der Schweigepflicht?
• Wie unterscheiden sich insoweit Zivil- und Verwaltungsprozess gegenüber dem Strafverfahren?
• Inwieweit sind Aufzeichnungen im Strafverfahren gegen Beschlagnahme geschützt?

Wenn Sie das Thema in der Tiefe interessiert oder sich weitergehende praktische Fragen stellen, stehe ich gerne als Referent für eine Fortbildung zur Verfügung. Kontaktieren Sie mich bei Interesse einfach!