14.11.2020: Was darf der Notfallsanitäter?

Kompetenzen aus juristischer Sicht

Was können Notfallsanitäter tun, was dürfen Notfallsanitäter tun? - Diese Fragen werden wieder rege diskutiert, gerade auch vor dem Hintergrund der im Entwurf der Bundesregierung für ein MTA-Reform-Gesetz enthaltenen Änderungsvorschläge.

Zu dem Thema habe ich mich bereits verschiedentlich geäußert, u. a. beim 2. Stuttgarter Notfalltag im November und beim 19. DIVI-Kongress in Hamburg im Dezember vergangenen Jahres. Mein in diesem Jahr für die Fortbildung Notfallmedizin up-to-date des Notarzt-Netzwerks Ludwigsburg/Enzkreis am 30.03.2020 vorgesehener Vortrag musste aufgrund der COVID-19-Pandemie leider entfallen. Nunmehr war ich aber eingeladen, ihn im Rahmen des Ludwigsburger “Tags der Notfallmedizin” am 14.11.2020 nachzuholen.

Der “Tag der Notfallmedizin” fand in diesem Jahr online statt. Ich habe also auf diesem Wege ab 10.45 Uhr über das Thema

Was darf der Notfallsanitäter?

zur juristischen Bewertung der rechtlichen Möglichkeiten des Berufsbilds referiert und dabei natürlich auch den aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens berücksichtigt.

Inhaltlich ging es dabei u.a. um invasive bzw. heilkundliche Maßnahmen und die rechtlichen Möglichkeiten von Notfallsanitätern zur Durchführung solcher Maßnahmen, in einer akuten Notfallsituation und außerhalb einer solchen. Dabei habe ich sowohl die derzeitige Rechtslage und die sich nach ihr bietenden Möglichkeiten bewertet - einschließlich der sich daraus ergebenden rechtlichen Risiken - als auch die diskutierten Änderungen durch den Gesetzgeber dargestellt.

Für die Teilnahme an der Online-Veranstaltung war eine Anmeldung erforderlich.

  • Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags:
    Die Ausbildungszielbestimmung des § 4 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe c des Notfallsanitätergesetzes -
    Bundesrechtliche Vorgaben und Umsetzung durch die Bundesländer
    WD 9 - 3000 - 042/16

  • Bundesärztekammer und Kassenärztliche Bundesvereinigung:
    Persönliche Leistungserbringung -
    Möglichkeiten und Grenzen der Delegation ärztlicher Leistungen
    (29.08.2008)

  • Bundesrat: Drucksache 562/20 vom 25.09.2020
    Gesetzentwurf der Bundesregierung:
    Entwurf eines Gesetzes zur Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin und zur Änderung weiterer Gesetze (MTA-Reform-Gesetz)

  • Bundesrat: Empfehlungen der Ausschüsse vom 28.10.2020 zur Drucksache 562/20
    Drucksache 562/1/20

Es gibt noch weitere Vorträge zu den hier behandelten Themen: