19.02.2018: Das Ermittlungsverfahren nach der StPO-Reform

Am 19.02.2018 werde ich ab 18.00 Uhr wieder für das Stuttgarter Pflichtverteidigerbüro im Einsatz sein und eine Fortbildung zum Thema

Das Ermittlungsverfahren nach der StPO-Reform

halten.

Die Veranstaltung im Hospitalhof, Raum “Katharina von Helfenstein”, ist auf drei Stunden zzgl. Pause kalkuliert.

Durch das “Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens”, kurz StPO-Reform-Gesetz, und die darin inkorporierten Regelungen des “Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuchs, des Jugendgerichtsgesetzes, der Strafprozessordnung und weiterer Gesetze” einschließlich der Änderungen durch die “Formulierungshilfe der Bundesregierung”, haben sich umfangreiche Neuerungen nicht nur im Ablauf der Hauptverhandlung, sondern auch für das Ermittlungsverfahren ergeben.

Insbesondere wurde der erst 2007 umfassend novellierte und 2015 mit der erneuten Einführung einer Speicherpflicht für Verkehrsdaten wiederum tiefgreifend veränderte Bereich der (verdeckten) Ermittlungsmaßnahmen im Bereich der Telekommunikation durch die gesetzliche Regelung der sog. Quellen-TKÜ und die Einfügung einer Rechtsgrundlage für strafprozessuale Onlinedurchsuchungen nochmals modifiziert.

Diese und andere Änderungen im Ermittlungsverfahren, ihre Bedeutung und ihre Folgen werden Gegenstand der Fortbildung sein.

Die Veranstaltung richtet sich an strafrechtlich interessierte Rechtsanwälte, die eine Bescheinigung nach § 15 FAO über drei Fortbildungsstunden erhalten können.