Im Mai 2017 hatte ich für das Stuttgarter Pflichtverteidigerbüro unter dem Titel “Alles neu macht der Mai?” einen Vortrag über die umfangreiche Gesetzgebungstätigkeit im Straf- und Strafprozessrecht gehalten und dazu eine entsprechende Übersicht über die bereits in Kraft getretenen wie auch die geplanten straf(prozess)rechtlichen Änderungsgesetze bereitgestellt.

Nachdem diese Liste mir in den folgenden Monaten überraschend oft gute Dienste tat, habe ich nunmehr eine aktualisierte Fassung erstellt, die ab sofort zum Abruf bereitsteht.

Die Änderungsgesetze sind dort - je nach ihrem Schwerpunkt - als Änderungen primär des materiellen oder primär des prozessualen Rechts zusammengestellt und dann jeweils chronologisch nach dem Inkrafttreten geordnet. Freilich muss eine solche Gliederung unvollkommen bleiben, weil viele Änderungsgesetze den materiellen wie den prozessualen Bereich betreffen und auch nicht alle Änderungen zum gleiche Zeitpunkt in Kraft treten; für einen Überblick scheint mir diese Darstellung aber ihren Zweck zu tun. Weiterführende Informationen über den Gesetzgebungsprozess lassen sich dann jeweils über einen Link zum Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge - kurz DIP - abrufen.

Ich werde die Übersicht in Zukunft in unregelmäßigen Abständen auf den aktuellen Stand bringen.