Juristische Interessenschwerpunkte

Juristisch gilt mein Interesse vor allem dem Strafrecht, und dort in erster Linie dem materiellen Bereich; Strafprozessrecht finde ich vor allem dort spannend, wo es sich mit Vorgängen außerhalb des Gerichtssaals befasst.

Besonderes Interesse habe ich an strafrechtlichen Fragen, die sich mit dem medizinischen Bereich (und teilweise auch dem “Onlinerecht”) im weitesten Sinne befassen, aber auch an Fragen aus anderen Rechtsgebieten, die einen gewissen Bezug zum Strafrecht aufweisen, sei es aufgrund paralleler Fragestellungen oder weil sich dort häufig Vorfragen aus anderen Rechtsgebieten stellen; dazu gehören bspw. das Recht der unerlaubten Handlungen oder das Urheberrecht.

Materielles Strafrecht

Im Strafrecht oder mit strafrechtlichem Bezug interessieren mich vor allem

• das Arzt-/Medizinstrafrecht im engeren Sinne
  (Behandlungsfehler, Verletzung der Schweigepflicht, Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse u.ä.),
  einschließlich der unerlaubten Ausübung der Heilkunde oder Zahnheilkunde,

• Betäubungs- und Arzneimittelstrafrecht
  (insbesondere in Bezug auf Ärzte, Zahn- und Tierärzte sowie Apotheker mit einem Schwerpunkt auf der ärztlichen Betäubungsmittelsubstitution),

• rettungsdienstrechtliche Fragestellungen,
  einschließlich des sonstigen prä- und außerklinischen Bereichs im Sanitäts- und Betreuungsdienst sowie bei der Feuerwehr und vergleichbaren Organisation,

• “Fehlverhalten im Gesundheitswesen”,
  d.h. Abrechnungsbetrug und vergleichbare Verhaltensweisen durch (Zahn-)Ärzte, Apotheker, Pflegedienste und andere Leistungserbringer, bspw. im Bereich der Abgabe von Heil- und Hilfsmitteln,

und schließlich

• Kapitaldelikte (§ 74 Abs. 2 GVG) und Todesermittlungsverfahren (§§ 159, 87-91 StPO) sowie Raubdelikte (§§ 249 ff. StGB).

Andere Fragestellungen, mit denen ich mich intensiver beschäftigt habe, betreffen bspw. den Bereich der unerlaubten Führung von akademischen Graden, die Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes oder das Ausspähen von Daten, stehen also letztlich in einem gewissen - meist weniger rechtlichen als vielmehr phänomenologischen - Zusammenhang mit meinen übrigen Interessen.

Strafprozessrecht

Im Strafprozessrecht interessiere ich mich, wie bereits angedeutet, am ehesten für den Bereich der Ermittlungs- und Eingriffsmaßnahmen, also für den 6.-11. Abschnitt des 1. Buchs und die ersten beiden Abschnitte des 2. Buchs der StPO (§§ 48-177 StPO), mit einem deutlichen Schwerpunkt im Bereich des 8. Abschnitts des 1. Buchs (§§ 94-111p StPO).

Aufgrund der häufig vorhandenen technischen Bezüge findet insbesondere das Recht der sog. verdeckten Ermittlungsmaßnahmen mein Interesse, zu dem bspw.

• Bestands- und Verkehrsdatenauskunft und Telekommunikationsüberwachung,

• die längerfristige Observation einschließlich des Einsatzes technischer Mittel und

• “Vertrauenspersonen” (VP) und Verdeckte Ermittler (VE) sowie

gehören. Dabei interessiere ich mich eher für die technischen als für die personenbezogenen Ermittlungsmittel, und dort neben den bestehenden Rechts- und Zulässigkeitsfragen auch für die technischen Hintergründe und Möglichkeiten.

Zu diesem Komplex gehören auch viele (Grundsatz-)Fragen, die insbesondere in den letzten Jahren durchaus Gegenstand öffentlicher Debatte waren, wie bspw. die Komplexe der

• Quellen-TKÜ,“remote forensic software” und ”Onlinedurchsuchung”,

• Vorratsdatenspeicherung und der

• Kennzeichnungs-, Benachrichtigungs und Löschungspflichten
  einschließlich des Schutzes von Berufsgeheimnisträgern und des Kernbereichs privater Lebensgestaltung.

In einem engen Bezug dazu steht das Recht der Beweisverbote, namentlich der Beweisverwertungsverbote, das mich ebenfalls interessiert.

Außerdem - hier wieder eher ein Bezug zum medizinischen Bereich - habe ich mich intensiver mit den bestehenden Zeugnisverweigerungsrechten befasst.

Andere Rechtsgebiete

Neben meinen straf- und medizinstrafrechtlichen Interessen kann ich mich im Bereich des IT-Recht und Onlinerechts vor allem für (eher grundsätzliche) Fragestellungen aus dem Komplex von Verantwortung und Haftung (von Providern, Dienste- und Inhaltsanbietern) sowie für urheberrechtliche Fragestellungen erwärmen.

Ein gewisses Interesse kann ich auch für die Grundzüge des Datenschutzrechts aufbringen, insbesondere, soweit es dabei um den Datenschutz in Telemediendiensten oder um Bezüge zum Telekommunikationsgeheimnis oder Schweigepflichten geht.

Eher gezwungenermaßen habe ich mich im Zusammenhang mit medizinrechtlichen Fragestellungen - insbesondere bei Abrechnungsfragen - und dem Komplex Datenschutz/Zeugnisverweigerungsrechte auch ausschnittsweise mit dem Sozialrecht befassen müssen, namentlich mit dem SGB V, das den Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung regelt, aber auch mit dem SGB XI und SGB VIII sowie den Grundsatzregelungen in SGB I und SGB X.

(Notfall-)Medizin

Mein (para-)medizinisches Interesse konzentriert sich auf den Bereich der präklinischen Notfallmedizin einschließlich organisatorischer und einsatztaktischer Fragen, aber auch der Krisenintervention und psychischen ersten Hilfe, und den Bereich des Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung sowie der auf diesen Gebieten tätigen Hilfsorganisationen, wobei sich mein Fokus über die Jahre zunehmend in den rechtlichen Bereich verlagert hat (Helferrecht, Einsatzfahrten, Rechtsfragen im Sanitäts- und Rettungsdienst).

IuK-Technik / Onlinedienste und Internet

Als intensiver Nutzer des Internets und verschiedener Onlinedienste seit mehr als 25 Jahren faszinieren mich dessen technische Grundlagen und Protokolle wie seine verschiedenen, namentlich “klassischen” Dienste (z. B. E-Mail, Internet News (NNTP), UUCP und IRC), aber auch neuere Entwicklungen wie Wikis oder (Micro-)Blogging und das “Web 2.0”. Mit dem Betrieb entsprechender Angebote und Dienste habe ich über die Jahre auch selbst Erfahrungen gesammelt.

Daneben verfolge ich die Entwicklungen auf den Gebieten der Computersicherheit und IT-Forensik samt der Kryptologie, soweit sie sich einem (mathematischen) Laien erschließen.

Insgesamt würde ich mich in diesem Bereich aber eher als einen interessierten Laien - und Anwender - als als Fachmann bezeichnen. Insofern beschäftigt mich eher der praktische Einsatz der Technik als ihre theoretischen Grundlagen.